Zuletzt aktualisiert: 24. Oktober 2025
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Leistungen und Lieferungen zwischen Minamito – Tom Straube (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Auftraggebern (nachfolgend „Kunde“), soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Angebote, Verträge und Leistungen des Anbieters im Bereich digitaler Dienstleistungen, insbesondere für Webdesign, Prozessautomatisierung, Systemintegration, Datenmanagement sowie KI-basierte Lösungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrags ist die Erbringung der im Angebot, Kostenvoranschlag oder Projektbriefing beschriebenen Leistungen. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Zustimmung beider Parteien.
3. Angebote und Vertragsschluss
Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Bestätigung (z. B. per E-Mail) oder durch tatsächliche Leistungserbringung zustande.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Auftragserfüllung notwendigen Informationen, Materialien und Zugänge rechtzeitig bereitzustellen. Verzögerungen, die auf fehlende oder verspätete Mitwirkung des Kunden zurückzuführen sind, verlängern vereinbarte Fristen entsprechend.
5. Leistungsumfang und Änderungen
Der Anbieter erbringt seine Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen auf Grundlage des aktuellen technischen Stands. Änderungswünsche nach Projektbeginn können Mehrkosten verursachen und werden nach Aufwand berechnet, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
6. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich netto, zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben. Die Vergütung richtet sich nach dem im Angebot genannten Preis oder Stundensatz. Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig, sofern nicht anders vereinbart.
Bei Projektarbeiten mit größerem Umfang kann eine Abschlags- oder Teilzahlung vereinbart werden. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verlangen.
7. Abnahme und Mängel
Nach Fertigstellung eines Projekts teilt der Anbieter dem Kunden die Abnahmebereitschaft mit. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 10 Werktagen nach Mitteilung wesentliche Mängel schriftlich anzeigt oder die Leistung produktiv nutzt.
Kleinere Abweichungen oder nicht wesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
8. Nutzungsrechte
Der Anbieter räumt dem Kunden nach vollständiger Zahlung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den erbrachten Leistungen (z. B. Design, Code, Automations-Workflows, Dokumentationen) ein. Eine Weitergabe oder kommerzielle Wiederverwendung ohne Zustimmung ist untersagt.
Open-Source-Komponenten oder Software Dritter unterliegen den jeweiligen Lizenzbedingungen der Rechteinhaber.
9. Haftung
Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), jedoch beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
Für entgangenen Gewinn, Datenverlust, mittelbare Schäden oder Folgeschäden wird keine Haftung übernommen, es sei denn, der Anbieter hat diese vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.
10. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werdenden vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung gilt auch über das Vertragsende hinaus.
11. Laufzeit und Kündigung
Sofern nichts anderes vereinbart ist, endet der Vertrag mit Erfüllung der vereinbarten Leistungen. Bei Dauerschuldverhältnissen gilt eine Kündigungsfrist von 14 Tagen zum Monatsende, sofern keine abweichende Frist vereinbart wurde.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Anbieters.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: 24. Oktober 2025
Verantwortlich: Tom Straube – Minamito
